Die Hochschulen sind am ZugIm Rahmen einer Anhörung von Sachverständigen zum Thema Studienbeiträge im Düsseldorfer Landtag nahm das CHE Stellung zu den Rahmenbedingungen und der Verwendung der Studienbeiträge in Nordrhein-Westfalen Auf Bitten des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landtags Nordrhein-Westfalen fasste das CHE seine Einschätzung zu der vor über einem Jahr erfolgten Einführung von Studienbeiträgen in NRW zusammen.
Aus Sicht des CHE sind zahlreiche Regelungen in NRW vorbildhaft für andere Länder, v.a. die Tatsache, dass die Entscheidung über die Einführung und Gestaltung der Beiträge nicht bei den Ländern, sondern in den Händen der Hochschulen liegt. Diese wissen am besten, wofür Studienbeitragsmittel eingesetzt werden sollten. Das CHE empfiehlt daher, auch weiterhin keine detaillierten Verwendungskataloge vorzuschreiben; die allgemeine Zweckbindung reicht aus. Ulrich Müller, der in der Anhörung die Position des CHE vertrat: „Das Land möchte, dass die Hochschulen auf die Überholspur kommen. Dann sollte es auch weiterhin den Hochschulen nicht ins Lenkrad greifen“.
Auch wenn eine Detailsteuerung durch das Land tabu bleiben sollte, trägt das Land aus Sicht des CHE aber eine Verantwortung für den sozialen Rahmen. Es sollte ein „Sozialcontrolling“ installieren, um ggf. auftretende selektive Effekte beim Hochschulzugang zu erkennen und gegensteuern zu können. Die Hochschulen stehen hier mit in der Verantwortung, über Beratung, Kommunikation und individuelle Befreiungen den offenen Zugang zu sichern. Staatlich gesetzte soziale Maßnahmen (wie etwa die sehr großzügige Verschuldungsgrenze) sollten allerdings auch staatlich finanziert werden und nicht wie jetzt faktisch durch die Studierenden selbst.
Die Hochschulen sind am Zug – die Umsetzung vor Ort entscheidet über den Erfolg der Studienbeiträge. Die Hochschulen in NRW haben mit den neuen Einnahmen bereits für spürbare Verbesserungen gesorgt und akuten Handlungsbedarf aufgegriffen. Jetzt muss der Übergang von einer Problem- zu einer Strategieorientierung gelingen. Ziele, Entscheidungen und Erfolge müssen dabei transparent und überzeugend kommuniziert werden. Eine über die gesetzlichen Anforderungen hinaus gehende Einbeziehung der Studierenden in die Modellgestaltung, Verwendungsentscheidung und das Controlling sind ratsam und sinnvoll.
Die vollständige Stellungnahme finden Sie im PDF-Dokument unten.
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